Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma SWS Forsche OHG
§1
Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Ein Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind.
(2) Für Unternehmer gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenfalls, jedoch unter Berücksichtigung der spezifischen Regelungen für Unternehmer gemäß § 14 BGB. Ein Unternehmer ist demnach eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Abweichende Bedingungen oder Regelungen des Unternehmers werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2
Zustandekommen eines Vertrags, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen zum Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unsere Webseite http://www.sws-forsche.de
(2) Der Vertrag kommt zustande mit:
SWS Forsche OHG Berlin
Swetlana und Serge Koch
Bundesallee 186-187
D-10717 Berlin
Registernummer: HRA 39308 B
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
(3) Die Präsentation der Waren auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Einladung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Verbraucher nach Abschluss der Bestellung in Textform (z.B. per E-Mail) zugänglich gemacht. Der Verbraucher hat die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor der Bestellung einzusehen und auszudrucken.
(3) Die Präsentation der Waren auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Einladung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich innerhalb einer Woche. Nach Ablauf dieser Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Bei Eingang einer Bestellung gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in den folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware auf der Webseite
- Anfrage/Frage per E-Mail, Telefon oder Fax
- Beratung/Fragen per Telefon
- Anfrage für ein unverbindliches Angebot per E-Mail: Die Annahme erfolgt schriftlich
- Grundsätzliche Absprache des Angebots vor der Bestellung
- Prüfung aller Daten, Eigenschaften und Bedingungen
- Verbindliche Bestellung durch Bestellbestätigung
§3
Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie alle weiteren Preisbestandteile. Hinzu kommen gegebenenfalls Versandkosten, die während des Bestellvorgangs angezeigt werden.
(2) Der Verbraucher kann zwischen folgenden Zahlungsmethoden wählen: Vorkasse, Rechnung, Bankeinzug und PayPal. Die Verfügbarkeit der Zahlungsmethoden kann je nach Bestellwert und Lieferadresse variieren.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse verpflichtet sich der Verbraucher, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Der Vertrag kommt erst mit der Zahlung des Kaufpreises zustande.
(4) Bei anderen Zahlungsmethoden wird der Kaufpreis sofort fällig, und der Verbraucher erhält eine Bestellbestätigung per E-Mail.
§4
Lieferung
(1) Sofern in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 5 Werktagen. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Frist am Tag nach dem Zahlungsauftrag an die beauftragte Bank. Bei allen anderen Zahlungsmethoden beginnt die Frist am Tag nach Vertragsschluss. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag am Lieferort, endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht beim Versandkauf erst mit der Übergabe der Ware an den Käufer über. Bis zur Übergabe bleibt der Verkäufer verantwortlich für die Ware.
(3) Die Lieferadresse ist die vom Verbraucher im Bestellprozess angegebene Adresse. Der Verbraucher ist dafür verantwortlich, dass die Lieferadresse korrekt und vollständig ist. Sollte die Lieferung aufgrund falscher Angaben nicht zustande kommen, trägt der Verbraucher die Kosten für eine erneute Lieferung.
(4) Sollte es zu Lieferverzögerungen kommen, informieren wir den Verbraucher umgehend. Der Verbraucher hat in diesem Fall das Recht, die Bestellung zu stornieren, wenn die Lieferung nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt.
§5
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
(1) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bis zur Eigentumsübertragung pfleglich zu behandeln und sie vor Zugriffen Dritter, insbesondere durch Pfändung, zu schützen. Der Käufer hat uns unverzüglich schriftlich zu informieren, wenn Dritte auf die Ware zugreifen.
(2) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurückzuholen. Der Käufer trägt die Kosten der Rückholung sowie eventuell anfallende Lagerkosten.
(3) Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. In diesem Fall tritt er bereits jetzt die Forderungen aus dem Weiterverkauf in Höhe des Rechnungsbetrages an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Der Käufer bleibt jedoch bis auf Widerruf befugt, die Forderungen selbst einzuziehen.
(4) Sollte der Käufer mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung der Ware und die Einziehung der Forderungen zu untersagen.
§6
Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß folgender Maßgabe zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, beginnend ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
SWS Forsche OHG Berlin
Swetlana und Serge Koch
Bundesallee 186-187
D-10717 Berlin
E-Mail: info@sws-forsche.de
Telefax: +49 30 700 143 12 18
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich aus der Wahl einer anderen Lieferart als der von uns angebotenen, günstigsten Standardlieferung ergeben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ende der Widerrufsbelehrung
§7
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
SWS Forsche OHG Berlin
Swetlana und Serge Koch
Bundesallee 186-187
D-10717 Berlin
E-Mail: info@sws-forsche.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Bestellt am ()/erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen
§8
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Der Verbraucher hat das Recht, bei Mängeln der Ware zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung zu melden.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Nach Ablauf dieser Frist verjähren die Gewährleistungsansprüche.
Im Falle der Ausübung von Gewährleistungsansprüchen trägt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung der mangelhaften Ware, sofern diese im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung erfolgen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Mängel, die auf unsachgemäße Behandlung oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind.
Mängelanzeige: Der Verbraucher sollte verpflichtet werden, Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung zu melden, um Gewährleistungsansprüche geltend zu machen.
Fristen: Die gesetzlichen Fristen für Gewährleistungsansprüche (in der Regel zwei Jahre ab Erhalt der Ware) könnten erwähnt werden.
Verjährung: Informationen zur Verjährung von Gewährleistungsansprüchen könnten hinzugefügt werden, z.B. dass Ansprüche nach Ablauf der gesetzlichen Frist nicht mehr geltend gemacht werden können.
Verantwortung für Transportkosten: Klärung, wer die Kosten für die Rücksendung der mangelhaften Ware trägt.
Ausnahmen: Hinweis auf mögliche Ausnahmen von der Gewährleistung, etwa bei unsachgemäßer Behandlung oder natürlichen Verschleiß
§9
Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. Alle Kommunikation, einschließlich der Vertragsunterlagen und Mitteilungen, erfolgt in deutscher Sprache. Bei Bedarf können Übersetzungen bereitgestellt werden, jedoch bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich
§10
Kundendienst
Unser Kundendienst steht Ihnen bei Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr zur Verfügung. Sie erreichen uns unter:
- Telefon: +49 (0) 152 0512 66 (30) oder (45)
- Telefax: +49 30 700 143 12 18
- E-Mail: info@sws-forsche.de
Wir freuen uns darauf, Ihnen zu helfen und Ihre Anliegen schnellstmöglich zu klären
Stand der AGB Jan.2023